Die erste Stadt hat im Rahmen einer Allgemeinverfügung jegliche Treffen von veränderten Fahrzeugen auf öffentichen und privaten Flächen verboten.
Eine Veränderung (und damit eine Tuningmassnahme) ist JEGLICHE technische Änderung, dabei ist es irrelevant, ob die Änderung technisch einwandfrei und von einer Prüforganisation eingetragen wurde.. Du hast von 16" auf 17* Felgen umgerüstet? Damit gehörst Du zu dieser verfluchten Gattung der Tuner.
Wer den Text richtig* liest, erkennt komplettes Verbot von Autotreffen.
Bisher ist es nur eine Kommune; man kann aber beruhigt davon ausgehen, dass dies Schule machen wird.
Ebenso darf man davon ausgehen, dass die Verschärfungen nach und nach angezogen werden werden; gerade immer soviel, das kein Aufschrei aus der Bevölkerung erfolgt.
Das Prinzip ist wie folgt: Setzt man einen Frosch in einen Topf mit kochendem Wasser, wird er versuchen zu entkommen. Setzt man den Frosch in Topf mit lauwarmen Wasser und erhöht die Temperatur langsam, flieht er nicht und wird zu Tode gekocht. Genauso wird auch hier vorgegangen!
https://www.singen.de/site/Sin…ser_20210609_signiert.pdf
*) Gesetze werden IMMER gegen den Bürger gemacht, also entsprechend lesen.
Verbot der "Tuningszene" durch die Hintertür
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Moin! Ob das so rechtlich haltbar ist?
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den scheiss bullen fällt nur scheisse ein
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Moin! Das war aber die Komune, und nicht der Trachtenverein.
